14.08. Mit Köpfchen gegen rechte Wahlwerbung

Im Superwahljahr bleibt kaum ein Haushalt von Wahlwerbung verschont. Richtig ärgerlich wird es aber, wenn plötzlich Neonazi-Propaganda im Briefkasten liegt. In Sachsen, wo die NPD im Landtag sitzt, werden derzeit von rechtsextremen Wahlhelfern massiv Flugblätte rund Zeitungen verteilt.Der Studentenrat der Technischen Universität Dresden (StuRa) hat sich jetzt etwas schlaues einfallen lassen, um in Zukunft nicht mehr von rassistischer Wahlwerbung belästigt zu werden.

BGH-Urteil setzt Propagandastrafrecht Grenzen

Verbot von Slogans kann nicht ohne weiteres auf Übersetzungen ausgedehnt werden
Am Donnerstag entschied der für den Staatsschutz zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofes, dass das Verbot von Parolen nationalsozialistischer Organisationen nicht für deren Übersetzungen gilt

Beschwiegenes Morden

Hintergrund. Vor drei Monaten endeten in Sri Lanka die militärischen Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und den tamilischen »Befreiungstigern«. Von Frieden ist der Inselstaat jedoch weit entfernt

Die Vermessung des Wohlstands

Die deutsche Wirtschaft ist erstmals seit Anfang 2008 wieder gewachsen – doch die Zahlen des Bruttoinlandsprodukts sagen nichts über individuelle Lebensqualität. VON STEPHAN KOSCH

Klimadiplomatie

Die Energie- und Klimawochenschau: Während in Bonn mal wieder übers Klima gesprochen wird, meinen chinesische Umweltschützer, die Volksrepublik solle mehr gegen ihre dreckigen Kohlekraftwerke unternehmen
Es ist mal wieder so weit. In Bonn tagen diese Woche die 192 Mitglieder der [extern] UN-Klimaschutzrahmenkonvention, um den großen UN-Klimagipfel im Dezmeber vorzubereiten. Auf dem soll in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen ein Nachfolgevertrag für das [extern] Kyoto-Protokoll unterschrieben werden. Doch viele strittige Themen sind noch offen.

14.08. DK: Polizei stürmt Kirche und prügelt brutal los

Die dänische Polizei hat eine Kirche gewaltsam gestürmt, um dort versteckte Flüchtlinge festzunehmen und auszuweisen. Die Opposition kritisiert die Maßnahme als unmenschlich.

Hier der Link zu den brutalen Prügelattacken der Polizei.

13.08. NPD Kundgebung in Hamburg


Die Polizei in Hamburg stellt sich auf das ereignisreichste Wochenende des Jahres ein. Einen Tag vor dem Schanzenfest am 12. September wollen Rechtsradikale aufmarschieren. Mitten in der Innenstadt will die NPD unter dem Tenor „Recht und Ordnung durchsetzen. Schanzenfest dauerhaft verhindern“ demonstrieren.

13.08. NS-Parolen nur in Deutsch verboten….

Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofes sind NS-Parolen nur dann verboten, wenn sie in Deutsch verwendet werden. Wird ein Spruch in einer anderen Sprache verwendet, sei er nicht strafbar, entschied der BGH. In der Entscheidung ging es um die T-Shirts eines Angeklagten, auf denen der Schriftzug „Blood and Honour/C 18“ stand, welcher Bezug nahm auf die Parole der Hitlerjugend: „Blut und Ehre“.

12.08. Keine Ruhe für die Täter


Nach 60 Jahren Prozeßverschleppung und Vertuschung hat es den NS-Kriegsverbrecher Josef Scheungraber doch noch erwischt: Das Landgericht München verurteilte den früheren Wehrmachtsleutnant am Dienstag zu lebenslänglicher Haft, weil er im Juni 1944 ein Massaker an zehn Zivilisten angeordnet hatte.

12.08. Rückkehr der Gier

Sie wollen es einfach nicht lernen!
Unbemerkt von vielen, die sich mit Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Existenzangst etc herumschlagen müssen oder schlicht den kopf in den Sand stecken, haben die Investmantbänker, die zum großen Teil die sogenannte „Krise“ mit ihren geplatzten Finanzspekulationen auslösten, das „Casino“ wieder eröffnet. Ein faktisch gut recherchierter artikel (leider Spiegel), der einmal mehr verdeutlicht, dass der beinahe Kollaps der „Weltwirtschaft“ nicht auf ein paar unersättliche Raffkes zurückzuführen ist, sondern das gesamte Finanz -und Wirtschaftssystem der Fehler ist. Aber lest selbst und bildet euch eure eigene Meinung

10.08. Flaute beim Sommerfest

»Die NPD in Schleswig-Holstein scheint vor sich hinzudümpeln. Zur Landtagswahl am 27. September werden noch Unterstützungsunterschriften benötigt, der Wahlparteitag hat noch nicht stattgefunden.
Bereits zum vierten Mal feierte die NPD in Schleswig-Holstein ihr Sommerfest ungestört auf einer Weide am Ortsrand von Wentorf im Landkreis Rendsburg-Eckernförde.

07.08. NPD Bundestagskandidat Phillip Hasselbach mit zum Hitlergruß ausgestrecktem Arm vor Hakenkreuz-Fahne

»Der von Karl Richter geleitete NPD-Kreisverband München nominierte erfolgreich sechs Direktkandidaten für die Bundestagswahl am 27. September 2009. Hinter der Fassade seriöser und bürgernaher Politiker, die sich auch die kandidierenden Kameradschaftsaktivisten zu geben versuchen, stecken jedoch auch überzeugte NS-Verherrlicher und vorbestrafte Schläger.

07.08. Sascha Deuerling, RACords, tausende CD’s und abtauchen

»Durch einen Zufall ist der Polizei in Waiblingen bei Stuttgart am 4. August 2009 ein Schlag gegen den bundesweiten Handel mit rechtsextremer Musik gelungen. Nach einem Hinweis aus der Bevölkerung stießen die Beamten in einem Keller auf einige tausend CDs mit mutmaßlichem Rechtsrock, Aktenordnern und Belegen.

Rechts ist mehr als der Rand

»Europas radikale Rechte und der Zweite Weltkrieg« – so lautete der Titel einer internationalen Fachtagung im Wissenschaftskolleg Greifswald. Anlässlich des 70. Jahrestags des deutschen Überfalls auf Polen diskutierten dort vom 8. bis 10. Juli Wissenschaftler aus Deutschland, der Schweiz, Österreich, Großbritannien, Ungarn, Polen und Israel über das Verhältnis rechtsradikaler Parteien zu ihren historischen Vorläufern sowie die unterschiedlichen Gedenkkulturen und Nachkriegsidentitäten der Nationen Europas.

„Einfach die Straßenseite wechseln“

An diesem Wochenende wird in Hamburg der Christopher Street Day gefeiert. Immer noch gebe es für Schwule kaum Go-Areas, sagt der Aktivist Steve Behrmann. Die gefühlte Bedrohung nehme wieder zu.taz: Herr Behrmann, Sie betreuen im Hamburger Magnus Hirschfeld Centrum unter anderem Opfer antischwuler Gewalt. Würden Sie sagen, dass derartige Taten wieder zugenommen haben?

Über den Streik hinaus

Nicht nur in Südkorea und Frankreich, auch in Mailand und Dublin werden neue Mittel im Arbeitskampf ausprobiert. In Deutschland wird darüber noch diskutiert
Wer die Website des Reiseveranstalters [extern] Thomas Cook in [extern] Dublin erreichen will, hat kein Glück. „Das Ziel ist zurzeit nicht erreichbar.. Dafür häufen sich im Netz [extern] Solidaritätsaufrufe mit den Beschäftigten des Dubliner Reisebüros. Am 4. August hatte die irische Polizei die seit dem 31.Juli 2009 besetzte Filiale geräumt. Die 78 Beschäftigten wollten mit der Protestaktion ihre Entlassung verhindern.

Teufel ohne Freunde

Rechtsextreme bemühen sich vergeblich, im Europa-Parlament eine Fraktion zu bilden. Für einen antisemitischen Skandal sorgt derweil ein polnischer Abgeordneter aus einer konservativen Fraktion.Mein Freund ist Ausländer«, schreibt die NPD-Zeitung Deutsche Stimme – gemeint sind allerdings nur Engländer, und von diesen auch nur bestimmte. In seiner aktuellen Ausgabe berichtet das rechtsextreme Blatt über die Aktivitäten der British National Party (BNP) und sorgt sich nach den Europa-Wahlen vom Juni um die nähere Zukunft der BNP: »Seit der Wahl ließen die Gegner unserer Völker nun ihrer Wut und Empörung über den BNP-Wahlsieg freien Lauf. (…) Auch gibt es jetzt Versuche, die BNP zu kriminalisieren, indem behauptet wird, die BNP sei eine illegale Organisation, weil nur einheimische Bürger BNP-Mitglied werden können, und so weiter, und so fort.«


Achtgeschosser aus Holz

Mehrgeschossige Wohnhäuser aus Holz erleben in Schweden eine Renaissance. Holzbau schont das Klima, ist gesünder und vor allem billiger als Beton und Stahl. VON REINHARD WOLFFSTOCKHOLM taz | „Achtstöckige Wohnappartementblocks ausschließlich gebaut aus Holz? Alle sagten uns, das sei unmöglich“, erinnert sich Projektleiter Hans Andrén: „Nach langem Suchen fanden wir eine nordschwedische Firma, die mit kleinformatigeren Holzbauten Erfahrung hatte und sich an das Projekt herantraute.“

Querulant im Knast

Die berühmte Hamburger Vollzugsanstalt „Santa Fu“ hat ein Problem: Unter den Häftlingen ist seit Jahren ein promovierter Jurist, der die Justiz mit Klagen überzieht.

Im Umgang, bestätigen die Bediensteten der Haftanstalt Hamburg-Fuhlsbüttel, sei Hans-Jürgen Hausmann „eigentlich angenehm“. Seine Manieren sind tadellos, seine äußere Erscheinung ist sehr gepflegt.

Nato-Gegner wieder auf freiem Fuß

BERLIN taz | Jan aus Dresden ist seit Mittwoch frei. Vier Monate saß er unschuldig in einem Straßburger Gefängnis – unter „miserablen“ Bedingungen. Auf dem Hof quillt der Müll über, das Gefängnis sei überbelegt, heißt es in einem Brief an Abgeordnete des Europaparlaments.
Vier weitere Deutsche und zwei Franzosen sitzen aufgrund ihrer Beteiligung an den Anti-Nato-Protesten Anfang April noch im „Maison d Arret de Straßbourg“. Insassen fordern die Thematisierung der Zustände und eine Stellungnahme des EU-Parlaments. Auch die französische Presse berichtet über eine massive Überbelegung der Haftanstalten.

Hakenkrallen „Made in Germany“?

Wie in Deutschland wurden auch in Frankreich Oberleitungen von Bahnlinien mit „Hakenkrallen“ präpariert. Ermittelt wird wegen Terrorismus
In den frühen Morgenstunden des 11. November letzten Jahres hatten Spezialeinheiten der französischen Polizei landesweit mehrere Objekte durchsucht und neun Personen [extern] festgenommen. Den Betroffenen dieser „Operation Taiga“ wird vorgeworfen, Mitglieder einer terroristischen Vereinigung zu sein. Einige von ihnen sollen wenige Tage zuvor mit sogenannten „Hakenkrallen“ an Oberleitungen von Bahnlinien versucht haben, Züge zum Halten zu zwingen. Im Dörfchen Tarnac im Südwesten Frankreichs, wo die Verhafteten zusammenleben, hatte die maskierte Polizei Fotografen und ein Fernsehteam zur Razzia mitgebracht. Die Reporter präsentierten den geneigten Zuschauern die vermeintlichen Verantwortlichen für stundenlange Zugverspätungen der Hochgeschwindigkeitszüge TGV im Frühstücksfernsehen.

Grünes Licht für rechtswidrige Razzien

Das Bundesverfassungsgericht findet, dass die Justiz auch Beweise aus rechtswidrigen Durchsuchungen verwerten dürfe. Nur wenn die Polizei willkürlich „Gefahr im Verzug“ annimmt, herrscht Verwendungsverbot.

Wenn’s passt, dann passt’s- NPD und CDU auf Kuschelkurs
In Wurzen (Sachsen) schaffte es der alte-neue Bürgermeister Herr Lehne (CDU) mit zwei Stimmen der NPD auf dem Bürgermeister-Hocker kleben zu bleiben.

Sommer – Sonne – Antifa
Vom 05.-09.09. findet das 9.Antifa-Camp statt. Dieses Jahr wieder in der „Druckluft“ Oberhausen. Workshops, Events, Vorträge und Seminare. Auf in den antifaschistischen Sommerurlaub.

4 Monate unschuldig geknastet….

Jan aus Dresden ist seit Mittwoch frei. Vier Monate saß er unschuldig in einem Straßburger Gefängnis – unter „miserablen“ Bedingungen. Auf dem Hof quillt der Müll über, das Gefängnis sei überbelegt, heißt es in einem Brief an Abgeordnete des Europaparlaments.

Der Bologna-Prozess – eine „planwirtschaftliche Chimäre“?

Immer mehr Wissenschaftler proben den Aufstand gegen die geplanten oder voreilig umgesetzten Bildungsreformen. Scheitert das Modell „Unternehmen Hochschule“ am Widerstand des Personals?

BGH Karlsruhe…was geht da nur wieder ab!?!

Urteil mit Folgen: Belastendes Beweismaterial kann in der Regel auch dann gegen einen Verdächtigen verwertet werden, wenn es bei einer rechtswidrigen Hausdurchsuchung gefunden wurde. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden

06.06. Pinneberg Fazit Kurzform

Zuerst gilt allen Menschen der Dank die sich, mit ihrer gewählten Protestform, gegen den ekelhaften Aufmarsch der Nazis beteiligt haben!
Tausende Menschen die sich gegen circa 200 Nazis gestellt haben.

Dank der Polizeieinsatzleitung Pinneberg durften die Nazis in dem Viertel aufmarschieren in der die jüdische Gemeinde ihr zu Hause hat, dieses verurteilen wir auf das Schärfste, ebenso wie die Tatsache, das immer wieder den Verbrecher_innen die Strasse freigeschaufelt und antifaschistischer Protest mit Repressalien überschüttet wird.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Anbei die Schlussworte der Rede von Esther Bejarano, eine von zwei bekannten Überlebenden des KZ Auschwitz Mädchenorchesters:
- „Kämpfen wir also für ein friedliches Leben ohne Rassismus und Antisemitismus. Das bin ich jedenfalls den Millionen Opfern der nationalsozialistischen Verbrechen schuldig und ich zähle auf die Jugend, die niemals vergessen wird was damals geschah.“ –

KEIN VERGEBEN – KEIN VERGESSEN – NIEMALS

06.06.09: Aufruf zum Schüler und Schülerinnen Block
Bündnisaufruf:

Keine Neonazis in Pinneberg und anderswo !

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen –

Keine Neonazis in Pinneberg und anderswo !

Für ein solidarisches Miteinander

Zum 06.06. rufen Neonazis zu einem Aufmarsch in Pinneberg auf.
Unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ wollen sie dort gegen eine angebliche „Überfremdung“ Deutschlands marschieren.

Als Anmelder fungiert der bundesweit agierende Neonazi und führende NPD-Kader Thomas „Steiner“ Wulff. Er ist eine Schnittstelle zwischen NPD und den gewalttätigen sogenannten „Freien Kameradschaften“.

Die Nazis propagieren die Ideologie von einer Gemeinschaft, in der die Abstammung bestimmt, ob man dazu gehört oder nicht. Sie bauen ein Weltbild auf, das geprägt ist von Rassismus und Unterdrückung.

Diese Argumentation setzt nahtlos an die Ideologie der Nazis zwischen 1933 und 1945 an. Unter diesen Parolen wurden Millionen Menschen ermordet.

Heute sind vor allem MigrantInnen ihre Opfer. Nach wie vor werden jüdische BürgerInnen bedroht. So wurde z.B. im letzten Jahr ein Anschlag auf die Räume der jüdischen Gemeinde Pinneberg verübt.

Gegen Neonazis zu sein, gehört in Deutschland bei vielen nur zum guten Ton, eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Ursachen von Rassismus und Antisemitismus findet allerdings selten statt.

Wir werden die Verbreitung und Verharmlosung neonazistischen Gedankenguts nicht tolerieren, denn wo Neonazis ohne gesellschaftlichen Widerspruch auftreten, breitet sich rassistisches und nationalistisches Gedankengut aus.

Die Agitation gegen „Überfremdung“ richtet sich gegen unsere ArbeitskollegInnen gegen unsere FreundInnen und NachbarInnen, gegen Menschen, die Schutz vor Verfolgung und Diskriminierung suchen.

Alle demokratischen Kräfte sind aufgerufen, Zivilcourage zu zeigen und sich den Neonazis mit vielseitigem und kreativem antifaschistischen Protest in den Weg zu stellen.

Kommt am 06.06.09 um 11:30 Uhr zur Kundgebung und Demonstration am Bahnhof Pinneberg!

Gemeinsam können wir sie stoppen!
Gemeinsam werden wir sie stoppen!

Gemeinsamer Aufruf Herausgeben von den ErstunerzeichnerInnen des Bündnisses zum Aufrufes zum 6.6.09 (weitere UnterzeichnerInnen sind im Bündnis willkommen!)

Wir unterstützen den Aufruf zur Demonstration der Jüdischen Gemeinde Pinneberg und des Bündnisses am 6.6.2009 als ErstunterzeichnerInnen:

Jüdische Gemeinde Pinneberg
Dietrich Anders, 1. stellvertrender Kreispräsident des Kreises Pinnberg
Propst Thomas Drope
Propst Puls, Kirche Kreis Rantzau
Kirche am Fahlt
Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde
Kirche-am-Fahlt Pastor Frank Müller
IG Metall in der Metropolregion VS Unterelbe, VS Hamburg, VS Bergedorf;
IG Metall Bezirksleitung Küste
Ver.di Steinburg / Pinneberg
Deutscher Gewerkschaftsbund DGB Region Unterelbe;
DGB Ortsverein Pinneberg
Friedensnetzwerk Kreis Pinneberg;
Friedensinitiative im EWB
Einwanderbund e.V.
BeInside
Betriebsrat und Vertrauenskörper Autoliv ANG (Elmshorn)
Betriebsrat Hatlapa (Uetersen)
Betriebsrat Ahrens Textil (Elmshorn)
Betriebsrat Paul Künzel (Prisdorf)
Betriebsrat Autohaus Elmshorn (Elmshorn)
Sozialdemokratische Partei Deutschland ( SPD OV Pinneberg)
Bündnis90/Die Grünen Kreis Pinneberg
GAL Pinneberg/Unabhängige Pinneberg
DIE LINKE. Schleswig-Holstein
DIE LINKE. Kreisverband Pinneberg
DKP Kreis Pinnberg
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antitfaschisten Kreis Pinneberg ( VVN-BdA)
Antifaschistischer Trägerkreis Elmshorn
Antifa Pinneberg
Antifaschistische Initiative Elmshorn -A.I.E.
Jusos Kreisverband Pinneberg
Grüne Jugend Elmshorn
IG Metall Jugend Unterelbe, Hamburg Bergedorf
Ver.di Jugend (Kreis Pinneberg/Steinburg)
IG Metall Jugend Bezirk Küste
Weltladen TOP21 e.v. Elmshorn

Schüler_innenaufruf:

Zum 06.06. rufen Neonazis zu einem Aufmarsch in Pinneberg auf. Unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ wollen sie dort gegen eine angebliche „Überfremdung“ Deutschlands marschieren.
Als Anmelder fungiert der bundesweit agierende Neonazi und führende NPD-Kader Thomas „Steiner“ Wulff. Er ist eine Schnittstelle zwischen NPD und den gewalttätigen so genannten „Freien Kameradschaften“.
Die Nazis propagieren die Ideologie von einer Gemeinschaft, in der die Abstammung bestimmt, ob man dazu gehört oder nicht. Sie bauen ein Weltbild auf, das geprägt ist von Rassismus und Unterdrückung. Diese Argumentation setzt nahtlos an die Ideologie der Nazis zwischen 1933 und 1945 an. Unter diesen Parolen wurden Millionen Menschen ermordet.
Heute sind vor allem MigrantInnen ihre Opfer. Nach wie vor werden jüdische BürgerInnen bedroht. So wurde z.B. im letzten Jahr ein Anschlag auf die Räume der jüdischen Gemeinde Pinneberg verübt.
Gegen Neonazis zu sein, gehört in Deutschland bei vielen nur zum guten Ton, eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Ursachen von Rassismus und Antisemitismus findet allerdings selten statt. Wir werden die Verbreitung und Verharmlosung neonazistischen Gedankenguts nicht tolerieren, denn wo Neonazis ohne gesellschaftlichen Widerspruch auftreten, breitet sich rassistisches und nationalistisches Gedankengut aus. Die Agitation gegen „Überfremdung“ richtet sich gegen unsere ArbeitskollegInnen gegen unsere FreundInnen und NachbarInnen, gegen Menschen, die Schutz vor Verfolgung und Diskriminierung suchen.
Alle demokratischen Kräfte sind aufgerufen, Zivilcourage zu zeigen und sich den Neonazis mit vielseitigem und kreativem antifaschistischen Protest in den Weg zu stellen.

Die Problematik „Rechtsextremismus“ darf auch in der Institution Schule nicht verschwiegen werden. Wir als Schüler_innen müssen gerade bei diesem Thema uns klar gegen Neonazis und ihr rassistisches Gedankengut stellen.

Wir, der Arbeitskreis „Schüler_innen gegen Rechts“, rufen daher auf, dass sich am 06. Juni auf der Bündnisdemonstration möglichst viele Schüler_innen auch auf der Straße klar gegen Rassismus und Faschismus stellen und sich den Nazis in den Weg stellen.

KOMMT AM 6. JUNI NACH PINNEBERG UND BETEILIGT EUCH AN DEM SCHÜLER_INNEN BLOCK AUF DER BÜNDNISDEMONSTRATION!
Start: 11:30 Bahnhofsplatz Pinneberg

AK „Schüler_innen gegen Rechts“